Wild abgestellte Einkaufswagen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für das Problem der wild abgestellten Einkaufswagen im Ortsbezirk 8 zu finden, insbesondere rund um das Nordwestzentrum. Dies soll durch Gespräche mit den ansässigen Lebensmittelgroßmärkten geschehen, um die Situation zu verbessern.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, mit den im Ortsbezirk 8 ansässigen Lebensmittelgroßmärkten eine Lösung für die wild abgestellten Einkaufswagen, besonders im Bereich rund um das Nordwestzentrum, zu erwirken.
Begründung
Rund um die im Ortsbezirk ansässigen Lebensmitteldiscounter Lidl, REWE und PENNY werden regelmäßig Einkaufswagen wahllos auf Geh- und Radwegen hinterlassen. Besonders häufig sind sie rund um das Nordwestzentrum auch in Grünstreifen und Gebüschen zu finden. Eine Lösung wären z. B. elektronische Wegfahrsperren, die das Entfernen aus den Bereichen der Märkte oder dem Nordwestzentrum verhindern. Die Märkte entfernen zwar bei konkreten Meldungen die Wagen, aber Anfragen bei REWE und Lidl bezüglich einer generellen Lösung blieben unbeantwortet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2023OFOF 342/8Wild abgestellte EinkaufswagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. September 2023Sie sind hierOMOM 4536Wild abgestellte EinkaufswagenDirektanregung
- 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 384Wild abgestellte EinkaufswagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats