Wild abgestellte Einkaufswagen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, eine Lösung für das Problem der wild abgestellten Einkaufswagen im Ortsbezirk 8, insbesondere rund um das Nordwestzentrum, zu finden. Dies soll durch Gespräche mit den ansässigen Lebensmittelgroßmärkten geschehen, um die Situation zu verbessern.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten mit den im Ortsbezirk 8 ansässigen Lebensmittelgroßmärkten eine Lösung für die wild abgestellten Einkaufswagen, besonders im Bereich rund um das Nordwestzentrum, zu erwirken.
Begründung
Rund um die im Ortsbezirk ansässigen Lebensmitteldiscounter Aldi, Lidl, Rewe und Penny werden regelmäßig Einkaufswagen wahllos auf Geh- und Radwegen hinterlassen. Besonders häufig rund um das Nordwestzentrum, oftmals sind sie auch in Grünstreifen und Gebüschen zu finden. Eine Lösung wären z.B. elektronische Wegfahrsperren, die das Entfernen aus den Bereichen der Märkte oder dem Nordwestzentrum verhindern. Die Märkte entfernen zwar bei konkreten Meldungen die Wagen, aber Anfragen bei Rewe, Aldi und Lidl bezüglich einer generellen Lösung blieben unbeantwortet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2023Sie sind hierOFOF 342/8Wild abgestellte EinkaufswagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. September 2023OMOM 4536Wild abgestellte EinkaufswagenDirektanregung
- 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 384Wild abgestellte EinkaufswagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme