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Wild abgestellte Einkaufswagen

Vorlagentyp: STMagistrat
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die Problematik der unerlaubten Entwendung und unsachgemäßen Abstellung von Einkaufswagen. Es werden Maßnahmen zur Rückführung und Instandsetzung der Einkaufswagen sowie die Einführung eines Sicherungssystems vorgeschlagen, um die Situation zu verbessern und wirtschaftliche Schäden zu minimieren.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat teilt dazu folgendes mit:

Immer wieder haben die Märkte mit der unerlaubten Entwendung von Einkaufswagen zu kämpfen. Durch die willkürlich und achtlos abgestellten Einkaufswagen in der Nachbarschaft werden oft auch die Lauf- oder Fahrwege der Bürgerinnen und Bürger gestört. Das Verhalten von Wenigen zu Lasten der deutlich überwiegenden Mehrheit geht auch zu Lasten der Unternehmen.

Nicht nur durch die fehlenden Einkaufswagen entsteht ein wirtschaftlicher Schaden, sondern auch darüber hinaus ist zu beobachten, dass bei Rückführung der Einkaufswagen Reparaturarbeiten notwendig sind. Die Kosten wären bei sachgemäßer Behandlung vermeidbar.

Auf Grund von Hinweisen aus der Bevölkerung sowie behördlicher Seite werden die Einkaufswagen lokalisiert und umgehend von Dienstleistern eingesammelt und gegebenenfalls instandgesetzt.

Im Einzelfall sorgen Beschilderungen oder bauliche Maßnahmen (Schwellen, Bordsteine) für Kundeninformation und -sensibilisierung.

In letzter Konsequenz werden die Einkaufswagen mit einem magnetbasierten Sicherungssystem ausgestattet, das beim Überfahren der im Boden verlegten Induktionsschleife eines oder mehrere Räder des Einkaufswagens zum Blockieren bringt.

Dieses System erfordert einen hohen Investitionsaufwand und kann die Entwendung von Einkaufswagen tatsächlich auch nicht vollständig verhindern. Leider musste man feststellen, dass die Sicherungssysteme an den Einkaufswagen abgeschraubt werden oder mutwillig zerstört werden.

Nicht jede Liegenschaft der jeweiligen Marktstandorte befindet sich im Eigentum der Betreiber. Im Mietfall benötigen die Betreiber somit zudem die Zustimmung und eine vertragliche Regelung mit dem Vermieter zum Einbau eines entsprechenden Systems.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2023OFOF 342/8Wild abgestellte EinkaufswagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. September 2023OMOM 4536Wild abgestellte EinkaufswagenDirektanregung
  3. 19. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    STST 384Wild abgestellte Einkaufswagen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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