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Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von Leihfahrrädern

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2015, OM 4513 entstanden aus Vorlage: OF 1143/5 vom 11.08.2015

Betreff: Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von Leihfahrrädern Der Magistrat wird gebeten, 1. auf die Vermieter von Leihfahrrädern einzuwirken, dass diese derart abgestellt werden, dass Fußgängerinnen und Fußgänger die Bürgersteige und die Überwege, zum Beispiel Zebrastreifen, gefahrlos nutzen können und 2. geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um dem Problem Abhilfe zu schaffen.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen das unkontrollierte Abstellen der Leihfahrräder, beispielsweise auf dem Schweizer Platz. Diese Fahrräder blockieren den Bürgersteig und auch z. T. den Fußgängerüberweg. Oft ist es für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer nicht möglich, den Bürgersteig und/oder den Zebrastreifen zu benutzen. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Vielleicht könnte eine Markierung der Stellfläche für Leihfahrräder hilfreich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2015OFOF 1143/5Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von LeihfahrrädernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2015Sie sind hier
    OMOM 4513Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von Leihfahrrädern
    Direktanregung
  3. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1723Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von LeihfahrrädernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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