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Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von Leihfahrrädern

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Abstellens von Leihfahrrädern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf die Vermieter von Leihfahrräder einzuwirken, dass diese derart abgestellt werden, so dass Fußgängerinnen und Fußgänger die Bürgersteige und die Überwege z.B. Zebrastreifen gefahrlos nutzen können und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wie dem Problem Abhilfe geschaffen werden kann. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen das unkontrollierte Abstellen der Mietfahrräder beispielsweise auf dem Schweizer Platz. Diese Fahrräder blockieren den Bürgersteig und auch z.T. den Fußgängerüberweg. Oft ist es für Gehbehinderte und Rollstuhlbenutzer nicht möglich, den Bürgersteig und/oder den Zebrastreifen zu benutzen. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Vielleicht könnte eine Markierung der Stellfläche für Leihfahrräder hilfreich sein.

Inhalt

Antrag vom 11.08.2015, OF 1143/5

Betreff: Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von Leihfahrrädern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf die Vermieter von Leihfahrräder einzuwirken, dass diese derart abgestellt werden, so dass Fußgängerinnen und Fußgänger die Bürgersteige und die Überwege z.B. Zebrastreifen gefahrlos nutzen können und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wie dem Problem Abhilfe geschaffen werden kann.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen das unkontrollierte Abstellen der Mietfahrräder beispielsweise auf dem Schweizer Platz. Diese Fahrräder blockieren den Bürgersteig und auch z.T. den Fußgängerüberweg. Oft ist es für Gehbehinderte und Rollstuhlbenutzer nicht möglich, den Bürgersteig und/oder den Zebrastreifen zu benutzen. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Vielleicht könnte eine Markierung der Stellfläche für Leihfahrräder hilfreich sein.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2015Sie sind hier
    OFOF 1143/5Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von Leihfahrrädern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2015OMOM 4513Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von LeihfahrrädernDirektanregung
  3. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1723Verhinderung des unkontrollierten Abstellens von LeihfahrrädernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 11.09.2015
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4513 2015 Die Vorlage OF 1143/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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