Kinderkeller Böttgerstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3F.D.P.CDUGRÜNESPDErstellt: 08.09.1994

2 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Böttgerstraße

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Böttgerstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

Sozialwohnungen in der Böttgerstraße sicherstellen24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Städtische Liegenschaft: Böttgerstraße 20-22; Brandschutzrelevante Grundrissänderungen sowie Anbau von Fluchtbalkonen und -treppen von EG bis 3. OG sowie Dachbegrünung mit Photovoltaik04.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.02 Medizinische Dienste Unterstützung „Geburtshaus Frankfurt e. V.“: Erlass der Miete23.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 08.09.1994, OM 450 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.08.1994, OF 284 /3

Betreff: Kinderkeller Böttgerstraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, 1. den Kinderkeller Böttgerstraße nicht zum 01.01.1995 zu schließen: 2. falls eine finanzielle Mittelbereitstellung im bisherigen Umfang nicht möglich ist, zu prüfen und zu berichten, ob gemeinsam mit dem Träger ein Konzept für eine mögliche Selbstkostenbeteiligung der Eltern erarbeitet werden kann, um so die notwendigen städtischen Zuschüsse zu reduzieren. 3. den Ortsbeirat bei Entscheidungen über die Zukunft des Kinderkellers frühzeitig zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Antragstellende Fraktion: F.D.P. CDU GRÜNE SPDStellungnahme(n) des Magistrats:

Stellungnahme vom 07.12.1994 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 511-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. August 1994OFOF 284/3Kinderkeller BöttgerstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
8. September 1994Sie sind hier
OMOM 450Kinderkeller Böttgerstraße
Direktanregung · F.D.P., CDU, GRÜNE, SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).