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Kinderkeller Böttgerstraße

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 21.08.1994, OF 284 /3

Betreff: Kinderkeller Böttgerstraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3, Satz 1 und 2 GOOBR aufgefordert, 1. den Kinderkeller Böttgerstraße nicht zum 01.01.1995 zu schließen: 2. falls eine finanzielle Mittelbereitstellung im bisherigen Umfang nicht möglich ist, gemeinsam mit dem Träger ein Konzept für eine mögliche Selbstkostenbeteiligung der Eltern zu erarbeiten, um so die notwendigen städtischen Zuschüsse zu reduzieren. 3. den Ortsbeirat bei Entscheidungen über die Zukunft des Kinderkellers frühzeitig zu beteiligen. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 1994Sie sind hier
    OFOF 284/3Kinderkeller Böttgerstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 8. September 1994OMOM 450Kinderkeller BöttgerstraßeDirektanregung · F.D.P., CDU, GRÜNE, SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 15 · 08.09.1994
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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