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Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Frankfurt zu prüfen. Ziel ist es, die Einhaltung der Verkehrsregeln zu erhöhen und die Missachtung durch Verkehrsteilnehmer zu reduzieren. Dies soll insbesondere der Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer dienen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, damit zukünftig durch die zuständigen Behörden wirkungsvoller als in der Vergangenheit mehr für die Einhaltung der Verkehrsregeln getan wird, damit auf den Straßen, Gehwegen und Plätzen Frankfurts die rücksichtslose Missachtung von Verkehrsregeln spürbar reduziert und mehr Sicherheit im Straßenverkehr geschaffen wird.

Begründung

Die rücksichtslose Missachtung der Verkehrsregeln mit der Durchsetzung des Rechts des Stärkeren ist in Frankfurt täglich zu beobachten. Mit dem Aufstellen von Verkehrsschildern, Hinweisen auf der Fahrbahn, aber auch mit nur gelegentlichen Geschwindigkeitskontrollen etc. allein kann dem nicht entgegengewirkt werden. Im Interesse der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und zwar besonders der Schwächsten im Straßenverkehr, möge die Stadt mit Hilfe von Experten ein Konzept entwickeln, damit sich die Situation spürbar verbessert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2021OFOF 125/5Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 2. Juli 2021Sie sind hier
    OMOM 449Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzen
    Direktanregung
  3. 18. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1907Mehr Sicherheit im Straßenverkehr - Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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