Vorrangiger Austausch der Quecksilberdampflampen
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Anregung an den Magistrat vom 10.09.2015, OM 4492 entstanden aus Vorlage: OF 619/8 vom 05.08.2015
Betreff: Vorrangiger Austausch der Quecksilberdampflampen Vorgang: M 69/14; V 1072/14 OBR 8; ST 790/15 Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH (SRM) den Austausch der umweltschädlichen Quecksilberdampflampen vorrangig vor dem der Gaslaternen im Ortsbezirk 8 zu betreiben.
Begründung: Mit Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69, wurde beschlossen, die rund 200 bestehenden Gaslaternen gegen elektrische Lampen auszutauschen. Wie dem Ortsbeirat mit der Stellungnahme vom 22.05.2015, ST 790, mitgeteilt wurde, befinden sich im Ortsbezirk immer noch rund 1.000 HQL-Lampen im Einsatz. Die hohe Anzahl der Quecksilberdampflampen gebietet es, beim Austausch die Priorität neu zu setzen. Der Betrieb von Quecksilberdampflampen als Straßenbeleuchtung ist, so sei festgestellt, auch weiterhin erlaubt. Jedoch hat die Europäische Kommission bereits 2009 mit der Verordnung (EG) Nr. 245/2009 festgelegt, dass ab 2015 diese Leuchtmittel nicht mehr in Umlauf gebracht werden dürfen, da sie die Effizienzkriterien zur CO2-Einsparung nicht erfüllen und wegen des sehr hohen UV-Anteils des Lichtes für eine erhebliche Lichtverschmutzung sorgen, die vielen nachtaktiven Insekten zum tödlichen Verhängnis wird und Zugvögeln die Orientierung erschwert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2014OFOF 480/8Hochdruck - Quecksilberdampflampen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
- 10. Juli 2014VV 1072Hochdruck - Quecksilberdampflampen im Ortsbezirk 8Anfrage
- 6. Oktober 2014STST 1312Hochdruck - Quecksilberdampflampen im Ortsbezirk 8Stellungnahme
- 22. Mai 2015STST 790Hochdruck - Quecksilberdampflampen im Ortsbezirk 8Stellungnahme
- 5. August 2015OFOF 619/8Vorrangiger Austausch der QuecksilberdampflampenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. September 2015Sie sind hierOMOM 4492Vorrangiger Austausch der QuecksilberdampflampenDirektanregung
- 27. November 2015Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 1669Vorrangiger Austausch der QuecksilberdampflampenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats