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Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Riederwald

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.03.2019, OM 4448 entstanden aus Vorlage: OF 525/11 vom 01.03.2019

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Riederwald Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass der Vereinsring Riederwald e. V. in der Schäfflestraße eine Weihnachtsbeleuchtung anbringen kann.

Begründung: Im Stadtteil Riederwald wurde erfreulicherweise das Zentrum des Stadtteils, die Schäfflestraße, saniert und neu gestaltet. Vom Ortsbeirat und vom Vereinsring bestand bereits während der Planungen der Wunsch, dass zukünftig die gesamte Straße mit einer Weihnachtsbeleuchtung versehen werden kann. Nach Abschluss der Baumaßnahme wurde dem Vereinsring mitgeteilt, dass an den neuen Laternen keine Weihnachtsbeleuchtung angebracht werden darf. Im Stadtteil Riederwald werden seit vielen Jahren im Besitz des Vereinsrings befindliche Leuchtmittel ehrenamtlich aufgehängt. Der Ortsbeirat war bereit, die Finanzierung zusätzlicher Lampen zu übernehmen, um die gesamte Schäfflestraße vorweihnachtlich zu beleuchten. Die Vertreter der Vereine haben kein Verständnis dafür, dass ihnen dieses Engagement nun verwehrt werden soll. Es sollte eine Lösung gefunden werden, mit der die Beleuchtung am Ende des Jahres 2019 ermöglicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2019OFOF 525/11Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP
  2. 25. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4448Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Riederwald
    Direktanregung
  3. 8. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1267Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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