Durch Aufstellung eines Programms zur sozialen Bodennutzung (z. B. SoBoN in München) die Investoren bei Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den…
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Durch Aufstellung eines Programms zur sozialen Bodennutzung (z. B. SoBoN in München) die Investoren bei Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur wie Schulen und Hortplätzen beteiligen
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Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4397 entstanden aus Vorlage: OF 740/2 vom 19.08.2015
Betreff: Durch Aufstellung eines Programms zur sozialen Bodennutzung (z. B. SoBoN in München) die Investoren bei Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur wie Schulen und Hortplätzen beteiligen Vorgang: M 93/15 Der Magistrat wird aufgefordert, ein Programm zur sozialen Bodennutzung, wie es in München seit mehr als 20 Jahren praktiziert wird, zu entwickeln. Damit sollen die Investoren bei der Aufstellung von Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur wie Schulen, Hortplätzen etc. beteiligt werden.
Begründung: Frau Dezernentin Sorge erklärte bei der Sitzung des Ortsbeirats 2 am 29.06.2015 zur Frage nach der Schaffung von ausreichenden Betreuungsplätzen für die Schülerinnen und Schüler der Franckeschule, dass ihre Mitarbeiter die Leipziger Straße entlang gingen, um ausreichende Immobilien zur Einrichtung von Betreuungsplätzen zu finden. Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen, wie z. B. dem Bebauungsplan Campus Bockenheim mit über 1200 Wohnungen, könnte rechtzeitig die soziale Infrastruktur, wie beispielsweise das Einrichten von Betreuungsplätzen für Grundschüler, geschaffen werden. Vgl. hierzu einen Auszug aus der Information der Stadt München zum Thema "Sozialgerechte Bodennutzung" (siehe Anlage). Anlage Anlage 1 (ca. 111 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 2015OFOF 740/2Durch Aufstellung eines Programms zur Sozialen Bodennutzung (z. B. SOBON in München) die Investoren bei Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur, wie Hortplätze und Schulen, beteiligenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 7. September 2015Sie sind hierOMOM 4397Durch Aufstellung eines Programms zur sozialen Bodennutzung (z. B. SoBoN in München) die Investoren bei Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur wie Schulen und Hortplätzen beteiligenDirektanregung
- 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1752Durch Aufstellung eines Programms zur sozialen Bodennutzung (z. B. SoBoN in München) die Inves-toren bei Bebauungsplänen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur wie Schulen und Hortplätzen beteiligenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats