Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher Weg
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Weg Vorgang: OM 3435/18 OBR 10; ST 2062/18 Der Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2062, ist unter anderem zu entnehmen, dass ". . eine Änderung der Sperrzeiten für die Bahnübergangssteuerungsanlage (BÜSTRA) leider nicht möglich ist. Die Zeiten werden von der technischen Aufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium (RP) Darmstadt, vorgegeben. Verkehrsgefährdende Situationen, die von der BÜSTRA herrühren, können ausgeschlossen werden, da die Anlage - entsprechend der Richtlinien - mehrmals im Jahr in Zusammenarbeit mit dem RP Darmstadt geprüft werden muss. Weiterhin weist der Magistrat darauf hin, dass im Zuge der derzeitigen Haushaltskonsolidierung Investitionsplanungen auf das unabdingbare Maß zu reduzieren sind. Der Magistrat wird jedoch die Umgestaltung des Oberen Kalbacher Wegs erneut prüfen, wenn eine grundhafte Erneuerung der Verkehrsfläche in diesem Bereich notwendig wird. Diese ist für die nächsten Jahre jedoch noch nicht absehbar."
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4382 entstanden aus Vorlage: OF 714/10 vom 04.03.2019
Betreff: Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher Weg Vorgang: OM 3435/18 OBR 10; ST 2062/18 Der Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2062, ist unter anderem zu entnehmen, dass ". . eine Änderung der Sperrzeiten für die Bahnübergangssteuerungsanlage (BÜSTRA) leider nicht möglich ist. Die Zeiten werden von der technischen Aufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium (RP) Darmstadt, vorgegeben. Verkehrsgefährdende Situationen, die von der BÜSTRA herrühren, können ausgeschlossen werden, da die Anlage - entsprechend der Richtlinien - mehrmals im Jahr in Zusammenarbeit mit dem RP Darmstadt geprüft werden muss. Weiterhin weist der Magistrat darauf hin, dass im Zuge der derzeitigen Haushaltskonsolidierung Investitionsplanungen auf das unabdingbare Maß zu reduzieren sind. Der Magistrat wird jedoch die Umgestaltung des Oberen Kalbacher Wegs erneut prüfen, wenn eine grundhafte Erneuerung der Verkehrsfläche in diesem Bereich notwendig wird. Diese ist für die nächsten Jahre jedoch noch nicht absehbar." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, den direkten Bereich des Oberen Kalbacher Wegs jeweils vor dem U-Bahn-Übergang mit einfachen Maßnahmen und aus laufenden Haushaltemitteln für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fahrradfahrer und Fußgänger, umgehend sicherer zu gestalten. Dabei soll geprüft werden, ob zum Beispiel das Entfernen der unnötigen Verkehrsinsel an den Schranken zugunsten eines deutlich schmäleren großen Pollers/Abweisers möglich wäre. Weiterhin solle n Zweiradfahrer vor den sodann etwas weiter von den Schranken entfernt wartenden anderen Verkehrsteilnehmern eine eigene Wartezone direkt vor den Schranken erhalten. Mittelfristig sollte auch die Querung des Obereren Kalbacher Wegs für Fußgänger und Fahrradfahrer mit einer Ampelanlage zusätzlich gesichert werden.
Begründung: Der Obere Kalbacher Weg im Bereich der U-Bahn-Station ist seit Jahren leider eine Gefahrenstelle mit zuletzt einem tödlichen Unfall sowie mit Beinaheunfällen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juli 2018OFOF 553/10Wiederholungsantrag Oberer Kalbacher WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. August 2018OMOM 3435Wiederholungsantrag Oberer Kalbacher WegDirektanregung
- 12. November 2018STST 2062Wiederholungsantrag Oberer Kalbacher WegStellungnahme
- 4. März 2019OFOF 714/10Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. März 2019Sie sind hierOMOM 4382Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher WegDirektanregung
- 5. August 2019STST 1446Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher WegStellungnahme
- 14. Dezember 2020OFOF 1114/10Gefährlicher Bahnübergang in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Januar 2021OMOM 7014Gefährlicher Bahnübergang in BonamesDirektanregung
- 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 145 WochenSTST 967Gefährlicher Bahnübergang in BonamesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats