Gefährlicher Bahnübergang in Bonames
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert die umgehende Vorstellung der Planungen für den gefährlichen Bahnübergang in Bonames durch den Magistrat. Dies geschieht, um sicherzustellen, dass wichtige Planungen öffentlich diskutiert werden und nicht im Verborgenen bleiben.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
In der Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019 (ST 1446) ist unter anderem zu lesen: "Derzeit wird der Bereich westlich des Bahnübergangs am Oberer Kalbacher Weg von Hessen Mobil überplant. Bestandteil der Planung ist eine neue Geh- und Radweganlage zwischen Kalbach und Bonames. Dies betrifft auch den Bereich der westlichen Verkehrsinsel. Diese Planung wird mit der Stadt Frankfurt am Main, unter Berücksichtigung der Situation am Bahnübergang, abgestimmt." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, dem Ortsbeirat 10 umgehend die Planungen zur Kenntnis zu bringen und diese möglichst im Rahmen einer Sitzung öffentlich vorzustellen.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 wäre keinesfalls damit einverstanden, dass wichtige Angelegenheiten (beispielsweise seitens Hessen Mobil) geplant werden, aber nicht öffentlich vorgestellt würden. Dies geschah leider hinsichtlich der neuen Omega-Brücke am Frankfurter Berg.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2018OMOM 3435Wiederholungsantrag Oberer Kalbacher WegDirektanregung
- 12. November 2018STST 2062Wiederholungsantrag Oberer Kalbacher WegStellungnahme
- 4. März 2019OFOF 714/10Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. März 2019OMOM 4382Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher WegDirektanregung
- 5. August 2019STST 1446Gefährlicher Bahnübergang Oberer Kalbacher WegStellungnahme
- 14. Dezember 2020Sie sind hierOFOF 1114/10Gefährlicher Bahnübergang in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Januar 2021OMOM 7014Gefährlicher Bahnübergang in BonamesDirektanregung
- 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 142 WochenSTST 967Gefährlicher Bahnübergang in BonamesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme