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Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1 endlich aufstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
197 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert die zeitnahe Aufstellung eines Bücherschranks vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1. Dieses Anliegen wurde bereits vor drei Jahren genehmigt, jedoch bisher nicht umgesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine zügige Realisierung des Projekts.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den seit drei Jahren geplanten Bücherschrank nun endlich zeitnah vor dem ehemaligen Nieder Rathaus in Alt-Nied 1 aufzustellen.

Begründung

Vor drei Jahren wurde dieses Anliegen vom Ortsbeirat beantragt und vom Magistrat genehmigt. Die Ausführung sollte bis Mitte 2021 realisiert werden. Dies ist nun schon mehr als zwei Jahre her und leider wurde der Schrank immer noch nicht aufgestellt. Im Herbst 2021 hatte das Quartiersmanagement des Projekts "Soziale Stadt Nied" eine Mitteilung des Magistrats erhalten, "dass der zuständige Sachbearbeiter momentan auf Weisung nur noch barrierefreie Bushaltestellen bearbeitet und alle Bücherschränke auf unbestimmte Zeit zurückstellen muss. Es könne auch niemand anders diese Tätigkeit übernehmen." Von verschiedenen Seiten wurde damals auf das zuständige Amt eingewirkt, nach einer Lösung zu suchen. Leider bisher vergebens. Der Wunsch nach einem Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus ist im Rahmen des Projekts der "Sozialen Stadt Nied" immer wieder genannt worden. Es sollte doch wohl möglich sein, diesen dort nun zeitnah aufzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2020OFOF 1267/6Nied: Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 12. Mai 2020OIBOIB 407Nied: Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1Budget-Initiative
  3. 27. Juli 2020STST 1351Nied: Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1Stellungnahme
  4. 27. August 2023OFOF 829/6Nied: Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1 endlich aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 12. September 2023Sie sind hier
    OMOM 4364Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1 endlich aufstellen
    Direktanregung
  6. 4. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 197 WochenSTST 2418Bücherschrank vor dem ehemaligen Rathaus in Alt-Nied 1 endlich aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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