Abfallkörbe im Ortsbezirk
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 17.06.2010, OM 4345 entstanden aus Vorlage: OF 1230/9 vom 17.06.2010
Betreff: Abfallkörbe im Ortsbezirk Spätestens mit Beginn des Sommers werden die Grünanlagen im Ortsbezirk bei schönem Wetter frequentiert, Bänke werden gerne genutzt. Jedoch findet anscheinend an Sonn- und Feiertagen keine Leerung der Abfallkörbe auf Spielplätzen und in Parkanlagen statt. Eltern müssen zum Beispiel sonntags auf dem Höllbergspielplatz neben überlaufenden Abfallbehältern sitzen. Gleiches gilt zum Beispiel für ältere Menschen, die auf Bänken entlang der Jean-Monnet-Straße sitzen wollen. Bürger berichten auch von Krähen, die diese vollen Abfallbehälter noch zusätzlich auseinanderhacken. Zudem führt der Hundekot, der in Tüten eigentlich richtig entsorgt wird, zu ekelhaften Situationen. Dies ist ein unzumutbarer Zustand für die Bürger, die die Grünanlagen nutzen wollen. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die Abfallbehälter auf Spielplätzen und in Grünanlagen im gesamten Ortsbezirk bis zum Ende des Sommers häufiger und bedarfsgerecht leeren zu lassen. Die Leerung der Abfallkörbe soll dann auch in den kommenden Jahren ohne erneute Aufforderung des Ortsbeirats entsprechend erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2010OFOF 1223/9Abfallkörbe im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · FDP
- 17. Juni 2010Sie sind hierOMOM 4345Abfallkörbe im OrtsbezirkDirektanregung
- 17. Juni 2010OFOF 1230/9Abfallkörbe im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · FDP, CDU
- 1. September 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1273Abfallkörbe im OrtsbezirkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats