Abfallkörbe im Ortsbezirk
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Spätestens mit Beginn des Sommers werden die Grünanlagen im Ortsbezirk bei schönem Wetter frequentiert, Bänke werden gerne genutzt. Jedoch findet anscheinend an Sonn- und Feiertagen keine Lehrung der Abfallkörbe auf Spielplätzen und in Parkanlagen statt. Eltern müssen z. B. auf dem Höllbergspielplatz am Sonntag neben überlaufenden Abfallbehältern sitzen, gleiches gilt z. B. für ältere Menschen, die auf Bänken entlang der Jean-Monet-Str. sitzen wollen. Bürger berichten auch von Krähen, die diese vollen Abfallbehälter noch zusätzlich auseinanderhacken. Dies ist ein unzumutbarer Zustand für die Bürger, die die Grünanlagen nutzen wollen. Der Ortsbeirat fordert deshalb den Magistrat auf, die Abfallbehälter auf Spielplätzen und in Grünanlagen bis zum Ende des Sommers täglich, insbesondere sonntags zu leeren. Die Leerung der Abfallkörbe soll dann auch in den kommenden Jahren ohne erneute Aufforderung des Ortsbeirats entsprechend erfolgen.
Inhalt
Antrag vom 07.06.2010, OF 1223/9
Betreff:
Abfallkörbe im Ortsbezirk
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Spätestens mit Beginn des Sommers werden die Grünanlagen im Ortsbezirk bei schönem Wetter frequentiert, Bänke werden gerne genutzt.
Jedoch findet anscheinend an Sonn- und Feiertagen keine Lehrung der Abfallkörbe auf Spielplätzen und in Parkanlagen statt. Eltern müssen z. B. auf dem Höllbergspielplatz am Sonntag neben überlaufenden Abfallbehältern sitzen, gleiches gilt z. B. für ältere Menschen, die auf Bänken entlang der Jean-Monet-Str. sitzen wollen.
Bürger berichten auch von Krähen, die diese vollen Abfallbehälter noch zusätzlich auseinanderhacken.
Dies ist ein unzumutbarer Zustand für die Bürger, die die Grünanlagen nutzen wollen.
Der Ortsbeirat fordert deshalb den Magistrat auf, die Abfallbehälter auf Spielplätzen und in Grünanlagen bis zum Ende des Sommers täglich, insbesondere sonntags zu leeren.
Die Leerung der Abfallkörbe soll dann auch in den kommenden Jahren ohne erneute Aufforderung des Ortsbeirats entsprechend erfolgen.
Nebenvorlage: Antrag vom 17.06.2010, OF 1230/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2010Sie sind hierOFOF 1223/9Abfallkörbe im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · FDP
- 17. Juni 2010OMOM 4345Abfallkörbe im OrtsbezirkDirektanregung
- 17. Juni 2010OFOF 1230/9Abfallkörbe im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · FDP, CDU
- 1. September 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1273Abfallkörbe im OrtsbezirkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme