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Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage „In der Römerstadt/Mithrasstraße“ erwägen

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.06.2010, OM 4340 entstanden aus Vorlage: OF 639/8 vom 16.06.2010

Betreff: Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage "In der Römerstadt/Mithrasstraße" erwägen Vorgang: ST 572/10 In der Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2010, ST 572, hat der Magistrat die Vermutung geäußert, die an der Fußgängerampel "In der Römerstadt/Mithrasstraße" stattfindenden und von Anwohnern kritisierten Rotlichtverstöße durch Autofahrer würden absichtlich herbeigeführt und seien nicht durch visuelle Maßnahmen in Form von zusätzlichen Blinklichtern zu verhindern. Aufgrund dessen wird der Magistrat beauftragt, den genannten Fußgängerüberweg auf die Beratungsliste der zukünftig mit einer permanenten Rotlichtüberwachung auszustattenden Ampelanlagen aufzunehmen. Der Magistrat möge den Ortsbeirat über die erfolgte Aufnahme in Kenntnis setzen und, sobald dies feststeht, mitteilen, zu welchem Ergebnis die abschließenden Beratungen über die Umsetzung gekommen sind.

Begründung: Der Überweg über die stark befahrene Straße "In der Römerstadt" wird hauptsächlich von älteren Personen und Familien mit kleinen Kindern genutzt. In der Nähe befindet sich auch eine Schule. Die Sicherheit der Überwegsnutzer sollte schnellstmöglich verbessert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2010STST 572Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Straße "In der Römerstadt"Stellungnahme
  2. 16. Juni 2010OFOF 639/8Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage .In der Römerstadt/Mithrasstraße. erwägenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 17. Juni 2010Sie sind hier
    OMOM 4340Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage „In der Römerstadt/Mithrasstraße“ erwägen
    Direktanregung
  4. 16. August 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1213Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage "In der Römerstadt/Mithrasstraße" erwägenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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