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Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage .In der Römerstadt/Mithrasstraße. erwägen

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Überweg über die stark befahrene Straße „In der Römerstadt" wird hauptsächlich von älteren Personen und Familien mit kleinen Kindern genutzt. In der Nähe befindet sich auch eine Schule. Die Sicherheit der Überwegsnutzer sollte schnellstmöglich verbessert werden.

Inhalt

Antrag vom 16.06.2010, OF 639/8

Betreff:

Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage "In der Römerstadt/Mithrasstraße" erwägen

Vorgang:

ST 572/10

Der Ortsbeirat möge beschließen:

In der Stellungnahme ST 572 hat der Magistrat die Vermutung geäußert, die an der Fußgängerampel "In der Römerstadt/Mithrasstraße" stattfindenden und von Anwohnern kritisierten Rotlichtverstöße durch Autofahrer würden absichtlich herbeigeführt und seien nicht durch visuelle Maßnahmen in Form von zusätzlichen Blinklichtern zu verhindern.

Aufgrund dessen beantragt der Ortsbeirat, den genannten Fußgängerüberweg auf die Beratungsliste der zukünftig mit einer permanenten Rotlichtüberwachung auszustattenden Ampelanlagen aufzunehmen. Der Magistrat möge den Ortsbeirat über die erfolgte Aufnahme in Kenntnis setzen und, sobald dies feststeht, mitteilen, zu welchem Ergebnis die abschließenden Beratungen über die Umsetzung gekommen sind.

Begründung:

Der Überweg über die stark befahrene Straße "In der Römerstadt" wird hauptsächlich von älteren Personen und Familien mit kleinen Kindern genutzt. In der Nähe befindet sich auch eine Schule. Die Sicherheit der Überwegsnutzer sollte schnellstmöglich verbessert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2010STST 572Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Straße "In der Römerstadt"Stellungnahme
  2. 16. Juni 2010Sie sind hier
    OFOF 639/8Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage .In der Römerstadt/Mithrasstraße. erwägen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 17. Juni 2010OMOM 4340Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage „In der Römerstadt/Mithrasstraße“ erwägenDirektanregung
  4. 16. August 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1213Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage "In der Römerstadt/Mithrasstraße" erwägenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4340 2010 Die Vorlage OF 639/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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