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Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4320 entstanden aus Vorlage: OF 659/1 vom 11.06.2010

Betreff: Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet? Vorgang: OM 3122/09 OBR 1; ST 890/09 Der Magistrat wird aufgefordert, am Schönplatz und in dessen unmittelbarer Umgebung folgende ämterübergreifende Maßnahmen zu veranlassen:

  1. Aufstellen von zwei Tafeln, die das Fußballspielen in der "Spielstraße" vor den Häusern Schönstraße 6 - 16 untersagen. Die vorhandenen Schildermasten können dabei Verwendung finden.
  2. Die weiß lackierten Metallgittersitze am Spielplatzrand sind ersatzlos zu entfernen und durch Rohrbügelgeländer zu ersetzen.
  3. Die Spielgeräte für Kleinkinder, im östlichen Teil des Platzes, sind abzubauen und an anderer Stelle im Stadtteil, in Absprache mit dem Kinderbeauftragten, wieder aufzustellen.
  4. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Schönplatz für einen Fußballkäfig (Streetballkäfig) geeignet ist und was ein solcher Fußballkäfig kostet.
  5. Die Stadtpolizei sollte öfter Kontrollgänge und Kontrollfahrten am Schönplatz durchführen, um die Zweckentfremdung des Platzes, vor allem in den Abend- und Nachtstunden, auch vorbeugend zu verhindern.
  6. Der Magistrat wird gebeten, über das Jugendzentrum die Jugendlichen anzusprechen, um diese auf die Lärmbelästigung aufmerksam zu machen. Begründung: Zu
  7. Eine Spielstraße ist kein Bolzplatz. Die Schönstraße wird aber in den Abendstunden oft bis nach 22 Uhr als solcher zweckentfremdet. Zu
  8. Die Metallsitze am Spielplatzrand laden auch zu nächtlichem Verweilen ein, verbunden mit lautstarker Kommunikation der Anwesenden führt es zu erheblichen Störungen der Nachtruhe für die Anwohner. Zu
  9. Die Spielgeräte im östlichen Teil des Platzes werden kaum genutzt und können an anderen Plätzen eine sinnvolle Verwendung finden. Zu
  10. Aus den oben angegebenen Schilderungen ergibt sich die Notwendigkeit häufigerer Kontrollen durch die Stadtpolizei, besonders in den Nachtstunden. Die nächtlichen Ruhestörungen haben in den letzten Monaten nicht abgenommen, sondern verstärken sich in der wärmeren Jahreszeit. Die Anregung vom
  11. April 2009, OM 3211, wurde mit einer Stellungnahme am
  12. Juli 2009, St 890, beantwortet; die angekündigten Maßnahmen wurden aber bis heute nicht realisiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2010OFOF 659/1Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Juni 2010Sie sind hier
    OMOM 4320Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?
    Direktanregung
  3. 16. August 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1232Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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