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Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?

Vorlagentyp: OFSPD
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Zu

  1. Eine Spielstraße ist kein Bolzplatz ! Die Schönstraße wird aber als solcher, in den Abendstunden, oft bis nach 22 Uhr zweckentfremdet. Zu 2. u.
  2. Die Metallsitze am Spielplatzrand und ebenso die helle Ausleuchtung laden auch zu nächtlichem Verweilen ein, verbunden mit lautstarker Kommunikation der Anwesenden führt es zu erheblichen Störungen der Nachtruhe für die Anwohner. Zu
  3. Die Spielgeräte im östlichen Teil des Platzes werden kaum genutzt und können an anderen Plätzen eine sinnvolle Verwendung finden. Zu
  4. Aus den o.a. Schilderungen ergibt sich die Notwendigkeit von häufigeren Kon- trollen durch die Stadtpolizei, besonders in den Nachtstunden. Die nächtlichen Ruhestörungen haben in den letzten Monaten nicht abgenommen, sondern verstärken sich in der wärmeren Jahreszeit. Die OA vom
  5. April 2009 wurde mit einer Stellungnahme am
  6. Juli 2009 (St 0890) Beantwortet; die angekündigten Maßnahmen wurden bis heute nicht realisiert.

Inhalt

Antrag vom 11.06.2010, OF 659/1

Betreff:

Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?

Der Magistrat möge am Schönplatz und dessen unmittelbarer Umgebung folgende

ämterübergreifende Maßnahmen veranlassen:

Aufstellen von zwei Tafeln, die das Fußballspielen in der "Spielstraße“ vor den

Häusern Schönstraße 6 – 16 untersagen. Die vorhandenen Schildermasten

können dabei Verwendung finden.

Die weiß lackierten Metallgittersitze am Spielplatzrand sind ersatzlos zu ent-

fernen und durch Rohrbügelgeländer zu ersetzen.

Die nächtliche Ausleuchtung des Platzes ist zu dimmen.

Die Spielgeräte für Kleinkinder im östlichen Teil des Platzes sind abzubauen,

damit diese Fläche evtl. auch für Ballspiele benutzt werden kann.

Die Stadtpolizei sollte öfter Kontrollgänge und Kontrollfahrten am Schönplatz

durchführen, um die Zweckentfremdung des Platzes, vor allem in den Abend-

und Nachtstunden, auch vorbeugend zu verhindern.

Begründung:

Zu

  1. Eine Spielstraße ist kein Bolzplatz ! Die Schönstraße wird aber als solcher, in den Abendstunden, oft bis nach 22 Uhr zweckentfremdet. Zu 2. u.
  2. Die Metallsitze am Spielplatzrand und ebenso die helle Ausleuchtung laden auch zu nächtlichem Verweilen ein, verbunden mit lautstarker Kommunikation der Anwesenden führt es zu erheblichen Störungen der Nachtruhe für die Anwohner. Zu
  3. Die Spielgeräte im östlichen Teil des Platzes werden kaum genutzt und können an anderen Plätzen eine sinnvolle Verwendung finden. Zu
  4. Aus den o.a. Schilderungen ergibt sich die Notwendigkeit von häufigeren Kon- trollen durch die Stadtpolizei, besonders in den Nachtstunden. Die nächtlichen Ruhestörungen haben in den letzten Monaten nicht abgenommen, sondern verstärken sich in der wärmeren Jahreszeit. Die OA vom
  5. April 2009 wurde mit einer Stellungnahme am
  6. Juli 2009 (St 0890) Beantwortet; die angekündigten Maßnahmen wurden bis heute nicht realisiert. Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2010Sie sind hier
    OFOF 659/1Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Juni 2010OMOM 4320Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?Direktanregung
  3. 16. August 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1232Wann werden die Verhältnisse für die Anwohner des Schönplatzes endlich erträglicher gestaltet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 45 · 15.06.2010
TO I, TOP 47
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4320 2010 Die Vorlage OF 659/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, am Schönplatz und in dessen unmittelbarer Umgebung folgende ämterübergreifende Maßnahmen zu veranlassen: 1. Aufstellen von zwei Tafeln, die das Fußballspielen in der "Spielstraße" vor den Häusern Schönstraße 6 - 16 untersagen. Die vorhandenen Schildermasten können dabei Verwendung finden. 2. Die weiß lackierten Metallgittersitze am Spielplatzrand sind ersatzlos zu entfernen und durch Rohrbügelgeländer zu ersetzen. 3. Die Spielgeräte für Kleinkinder, im östlichen Teil des Platzes, sind abzubauen und an anderer Stelle im Stadtteil, in Absprache mit dem Kinderbeauftragten, wieder aufzustellen. 4. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Schönplatz für einen Fußballkäfig (Streetballkäfig) geeignet ist und was ein solcher Fußballkäfig kostet. 5. Die Stadtpolizei sollte öfter Kontrollgänge und Kontrollfahrten am Schönplatz durchführen, um die Zweckentfremdung des Platzes, vor allem in den Abend- und Nachtstunden, auch vorbeugend zu verhindern. 6. Der Magistrat wird gebeten, über das Jugendzentrum die Jugendlichen anzusprechen, um diese auf die Lärmbelästigung aufmerksam zu machen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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