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Funktionserweiterung Radaranlage

Vorlagentyp: OM
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Vorgang: OM 4176/15 Die offensichtlich häufigen Verstöße gegen das Linksabbiegeverbot von der Homburger Landstraße auf die Friedberger Landstraße stellen besonders für Schulkinder ein großes Gefährdungspotenzial dar. Im Zuge des Ortstermins im Bereich der Valentin-Senger-Schule am 19.06.2015 konnte eine technische Frage durch den Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes leider nicht abschließend beantwortet werden.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4293 entstanden aus Vorlage: OF 835/10 vom 25.06.2015

Betreff: Funktionserweiterung Radaranlage Vorgang: OM 4176/15 Die offensichtlich häufigen Verstöße gegen das Linksabbiegeverbot von der Homburger Landstraße auf die Friedberger Landstraße stellen besonders für Schulkinder ein großes Gefährdungspotenzial dar. Im Zuge des Ortstermins im Bereich der Valentin-Senger-Schule am 19.06.2015 konnte eine technische Frage durch den Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes leider nicht abschließend beantwortet werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob eine Radaranlage gemäß der Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4176, beispielsweise via Kontaktschleife oder Ähnlichem Linksabbiegeverstöße sanktionsfähig dokumentieren könnte. Sollte es technisch realisierbar sein, wird der Magistrat gebeten, dies im Falle einer Radaranlageninstallation an dem angeregten Standort ebenfalls umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2015OFOF 835/10Funktionserweiterung RadaranlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Juni 2015Sie sind hier
    OMOM 4293Funktionserweiterung Radaranlage
    Direktanregung
  3. 9. Oktober 2015STST 1480Funktionserweiterung RadaranlageStellungnahme
  4. 9. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 762Funktionserweiterung RadaranlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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