Funktionserweiterung Radaranlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die offensichtlich häufigen Verstöße gegen das Linksabbiegeverbot von der Homburger Landstr. auf die Friedberger Landstr. stellen besonders für Schulkinder ein großes Gefährdungspotential dar. Im Zuge des Ortstermins im Bereich der Valentin-Senger-Schule am 19.06.2015 konnte die technische Frage leider nicht abschließend durch den Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes beantwortet werden.
Inhalt
Antrag vom 25.06.2015, OF 835/10
Betreff: Funktionserweiterung Radaranlage Die offensichtlich häufigen Verstöße gegen das Linksabbiegeverbot von der Homburger Landstr. auf die Friedberger Landstr. stellen besonders für Schulkinder ein großes Gefährdungspotential dar. Im Zuge des Ortstermins im Bereich der Valentin-Senger-Schule am 19.06.2015 konnte die technische Frage leider nicht abschließend durch den Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes beantwortet werden. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob eine mögliche Radaranlage gern, der OM 4176 des Ortsbeirats 10, beispielsweise via Kontaktschleife oder ähnlichem Linksabbiegeverstöße sanktionsfähig dokumentieren könnte. Sollte es technisch realisierbar sein wird der Magistrat gebeten, dies im Falle einer Radaranlagen-Installation an dem angeregten Standort ebenfalls umzusetzen.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juni 2015Sie sind hierOFOF 835/10Funktionserweiterung RadaranlageOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Juni 2015OMOM 4293Funktionserweiterung RadaranlageDirektanregung
- 9. Oktober 2015STST 1480Funktionserweiterung RadaranlageStellungnahme
- 9. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 762Funktionserweiterung RadaranlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme