Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 08.06.2010, OM 4255 entstanden aus Vorlage: OF 725/7 vom 18.05.2010
Betreff: Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen Steinbacher Hohl und Oberhöchstädter Weg eine schriftliche Befragung aller gemeldeten Anwohnerinnen und Anwohner zur Akzeptanz einer Anwohnerparkzone durchzuführen und dem Ortsbeirat die Ergebnisse mitzuteilen. Im Fragebogen sollten auch die Konditionen einer Anwohnerparkzone dargestellt werden.
Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der genannten Straßen klagen immer wieder über einen immensen Parkdruck, der durch Bedienstete sowie Besucherinnen und Besucher des Nordwest-Krankenhauses verursacht wird. Auch der Bau eines Parkhauses und ein neues Parkkonzept haben hier kaum eine Verbesserung gebracht, da weiterhin die kostenlosen Parkplätze im Straßenraum bevorzugt werden. Nach mehreren Terminen mit der Leitung des Krankenhauses sieht der Ortsbeirat nur noch die Möglichkeit einer Anwohnerparkzone, um die Situation nachhaltig zu verbessern. Aufgrund entsprechender Erfahrungen möchte der Ortsbeirat eine Anwohnerparkzone aber nur mit einem mehrheitlich positivem Votum der Anwohnerinnen und Anwohner vorantreiben. Für diese Befragung benötigt der Ortsbeirat die Unterstützung des Magistrats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2010OFOF 725/7Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER, REP, fraktionslos
- 8. Juni 2010Sie sind hierOMOM 4255Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesDirektanregung
- 16. August 2010STST 1141Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesStellungnahme
- 3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 648Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats