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Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEdie_farbechten_-_LINKE.
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Anwohner der genannten Straßen klagen immer wieder über einen immensen Parkdruck, der durch Bedienstete und Besucher des Nordwest-Krankenhauses verursacht wird. Auch der Bau eines Parkhauses und ein neues Parkkonzept hat hier kaum eine Verbesserung gebracht, da weiterhin die kostenlosen Parkplätze im Straßenraum bevorzugt werden. Nach mehreren Terminen mit der Leitung des Krankenhauses sieht der Ortsbeirat nur noch die Möglichkeit einer Anwohnerparkzone um die Situation nachhaltig zu verbessern. Aufgrund entsprechender Erfahrungen, möchte der Ortsbeirat eine Anwohnerparkzone aber nur mit einem mehrheitlich positivem Votum der Anwohner vorantreiben. Für diese Befragung benötigt der Ortsbeirat die Unterstützung des Magistrats.

Inhalt

Antrag vom 18.05.2010, OF 725/7

Betreff:

Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in den Straßen "Steinbacher Hohl“ und "Oberhöchstädter Weg“ eine schriftliche Befragung aller gemeldeten Anwohner zur Akzeptanz einer Anwohnerparkzone durchzuführen und dem Ortsbeirat die Ergebnisse mitzuteilen. Im Fragebogen sollten auch die Konditionen einer Anwohnerparkzone dargestellt werden.

Begründung:

Anwohner der genannten Straßen klagen immer wieder über einen immensen Parkdruck, der durch Bedienstete und Besucher des Nordwest-Krankenhauses verursacht wird. Auch der Bau eines Parkhauses und ein neues Parkkonzept hat hier kaum eine Verbesserung gebracht, da weiterhin die kostenlosen Parkplätze im Straßenraum bevorzugt werden.

Nach mehreren Terminen mit der Leitung des Krankenhauses sieht der Ortsbeirat nur noch die Möglichkeit einer Anwohnerparkzone um die Situation nachhaltig zu verbessern.

Aufgrund entsprechender Erfahrungen, möchte der Ortsbeirat eine Anwohnerparkzone aber nur mit einem mehrheitlich positivem Votum der Anwohner vorantreiben.

Für diese Befragung benötigt der Ortsbeirat die Unterstützung des Magistrats.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 725/7Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER, REP, fraktionslos
  2. 8. Juni 2010OMOM 4255Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesDirektanregung
  3. 16. August 2010STST 1141Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesStellungnahme
  4. 3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 648Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 44 · 08.06.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4255 2010 Die Vorlage OF 725/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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