Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses
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Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 648
Betreff: Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses Nachdem in den Straßen Steinbacher Hohl und Oberhöchstädter Weg den Anwohnern private Stellplätze zur Verfügung stehen, fehlt es an einer der wesentlichsten rechtlichen Voraussetzungen zur Einrichtung eines Bewohnerparkgebiets: Dem Mangel an Parkplätzen für Bewohner in Konkurrenz mit sonstigen Nutzern. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat davon ab, der Anregung zu entsprechen und verweist auf seine vorläufige Stellungnahme zu der Anregung des Ortsbeirates OM 4915 vom 18.01.2011.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2010OFOF 725/7Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER, REP, fraktionslos
- 8. Juni 2010OMOM 4255Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesDirektanregung
- 16. August 2010STST 1141Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesStellungnahme
- 3. Mai 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 648Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-KrankenhausesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab