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Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

In den letzten Wochen häufen sich Beschwerden aus der Bevölkerung, dass ein Werbewagen der Firma Portas in regelmäßigen Abständen die Gehwege in Bornheim Mitte am Uhrtürmchen/Berger Straße/Wiesenstraße/Arnsburger Straße (wechselnde Standorte) blockiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 62 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.09.2006, OM 423

entstanden aus Vorlage: OF 66/4 vom 16.08.2006

Betreff:

Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen

Der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, dass der Werbewagen der Firma Portas zukünftig keine Gehwege mehr in Bornheim Mitte blockiert.

Begründung:

In den letzten Wochen häufen sich Beschwerden aus der Bevölkerung, dass ein Werbewagen der Firma Portas in regelmäßigen Abständen die Gehwege in Bornheim Mitte am Uhrtürmchen/Berger Straße/Wiesenstraße/Arnsburger Straße (wechselnde Standorte) blockiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2006OFOF 66/4Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OMOM 423Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen
    Direktanregung
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 62Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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