Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 62
Betreff: Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen Bei der Erteilung der Sondernutzungserlaubnis, wie hier an die Firma Portas, wird stets geprüft, ob eine Behinderung des Fußgängerverkehrs ausgeschlossen werden kann Durch entsprechende Kontrollen wird die Einhaltung der genehmigten Sondernutzung überprüft. Werden Überschreitungen der genehmigten Fläche oder Änderungen am Standort festgestellt, wird die Beseitigung oder der Rückbau veranlasst. Sind im Rahmen der Kontrollen wiederholt und regelmäßig Verstöße feststellbar, kann dies zur Versagung einer Genehmigung bei zukünftigen Anträgen führen. Vertraulichkeit: Nein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2006OFOF 66/4Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 26. September 2006OMOM 423Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenDirektanregung
- 15. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 62Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab