Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen
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- Dem Besprayen von privaten Gebäuden in der Wiesenstraße wirksam begegnen27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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- Überquerung der Berger Straße zwischen Bornheimer Uhrtürmchen und Eichwaldstraße ermöglichen28.03.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wiesenstraße per E-MailBegründung
In den letzten Wochen häufen sich Beschwerden aus der Bevölkerung, dass ein Werbewagen der Firma Portas in regelmäßigen Abständen die Gehwege in Bornheim Mitte am Uhrtürmchen / Berger Straße / Wiesenstraße / Arnsburgerstraße (wechselnde Standorte ) blockiert.
Inhalt
Antrag vom 16.08.2006, OF 66/4
Betreff:
Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch Werbewagen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Ortsvorsteherin wird gebeten alle notwendigen Schritte zu unternehmen, dass der Werbewagen der Firma Portas zukünftig keine Gehwege mehr in Bornheim Mitte blockiert.
Begründung:
In den letzten Wochen häufen sich Beschwerden aus der Bevölkerung, dass ein Werbewagen der Firma Portas in regelmäßigen Abständen die Gehwege in Bornheim Mitte am Uhrtürmchen / Berger Straße / Wiesenstraße / Arnsburgerstraße (wechselnde Standorte ) blockiert.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2006Sie sind hierOFOF 66/4Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 26. September 2006OMOM 423Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenDirektanregung
- 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 62Bornheim Mitte - Keine Blockade der Gehwege durch WerbewagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD