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Fuß- und Radverkehr schützen

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.02.2019, OM 4220 entstanden aus Vorlage: OF 319/4 vom 07.02.2019

Betreff: Fuß- und Radverkehr schützen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für das Hotel auf dem Molenkopf eine Halteposition für Taxis, Reisebusse und kurzzeitigen Andienungsverkehr geschaffen wird. Denkbar wäre auch die komplette Andienung unter dem Kreisel vorzusehen mit einer geeigneten Ausschilderung.

Begründung: Auf der Honsellbrücke wird es keine legale Möglichkeit geben, dass Taxis ihre Gäste aussteigen lassen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Fahrzeuge auf dem Gehweg bzw. auf der Fahrradspur halten werden. Dies sollte frühzeitig mitgedacht werden und durch ausgewiesene Haltepositionen verhindert werden. Es ist auch vorstellbar, dass die Zufahrt unter dem Kreisel im Untergeschoss realisiert wird, jedoch müsste dafür eine geeignete Ausschilderung angebracht werden, damit weder Paketdienst noch Taxis trotzdem kurz auf dem Gehweg halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2019MM 6Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 7. Februar 2019OFOF 319/4Fuß- und Radverkehr schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Februar 2019Sie sind hier
    OMOM 4220Fuß- und Radverkehr schützen
    Direktanregung
  4. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1003Fuß- und Radverkehr schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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