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Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB

Vorlagentyp: M
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.01.2019, M 6

Betreff: Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße -

  1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.05.2017, § 1327 (M 54) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 0_Satzung_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 416 KB) Anlage 0_Satzung_S_04-35 (nicht öffentlich - ca. 2,2 MB) Anlage 0_Satzung_S_36 (nicht öffentlich - ca. 13 KB) Anlage 1_BPlan (ca. 6,9 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 170 KB) Anlage 3_Begr (ca. 1,4 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 07.02.2019, OF 319/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2019Sie sind hier
    MM 6Bebauungsplan Nr. 799 Ä - Honsellstraße - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 7. Februar 2019OFOF 319/4Fuß- und Radverkehr schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Februar 2019OMOM 4220Fuß- und Radverkehr schützenDirektanregung
  4. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1003Fuß- und Radverkehr schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 29 · 12.02.2019
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4220 2019 1. Der Vorlage M 6 wird unter Hinweis auf die Vorlage OM 4220 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 319/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen LINKE. (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 26.02.2019
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 28.02.2019
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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