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Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichen

Vorlagentyp: OM
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4168 entstanden aus Vorlage: OF 812/1 vom 02.01.2019

Betreff: Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichen Vorgang: OM 2876/18 OBR 1; ST 1438/18 Der Magistrat wird aufgefordert, die Durchfahrt der Busse am Kreisel der Brüsseler Straße und der Den Haager Straße zu gewährleisten. Dazu sollen direkt neben den Taxiständen in der Den Haager Straße zwei Radständer oder alternativ reflektierende Poller aufgestellt werden. Diese sollen so zwischen dem dortigen Radweg und den Taxiständen stehen, dass kein rechtswidriges Parken auf dem Radw eg möglich ist und der Kreisel nicht versperrt werden kann.

Begründung: Regelmäßig staut es sich an dem Kreisel in der Den Haager Straße. Taxen und Reisebusse stehen oft sehr dicht an bzw. teilweise in der Ausfahrt des Kreisels der Brüsseler Straße in Richtung der Den Haager Straße. Dadurch kommen Busse nicht oder nur sehr schwer vorbei, sodass diese Probleme haben, ihre planmäßigen Zeiten einzuhalten. Fahrgäste haben dadurch mit einer höheren Wartezeit und Fahrtdauer zu rechnen. Würde die Möglichkeit des unrechtmäßigen Parkens entfallen, wäre die Durchfahrt von Bussen am Kreisel gewährleistet. Die zugesagte Maßnahme des Magistrats aus der Stellungnahme vom 06.08.2018, ST 1438, hat zu keiner wahrnehmbaren Verbesserung der Situation geführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2018OFOF 520/1Bussen die Durchfahrt am Skyline Plaza ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2018OMOM 2876Bussen die Durchfahrt am Skyline Plaza ermöglichenDirektanregung
  3. 6. August 2018STST 1438Bussen die Durchfahrt am Skyline Plaza ermöglichenStellungnahme
  4. 2. Januar 2019OFOF 812/1Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 22. Januar 2019Sie sind hier
    OMOM 4168Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichen
    Direktanregung
  6. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 834Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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