Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Brüsseler Straße ermöglichen Vorgang: OM 2876/18 OBR 1; ST 1438/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die Durchfahrt der Busse am Kreisel der Brüsseler Straße/Den Haager Straße zu gewährleisten. Dazu sollen direkt neben den Taxiparkplätzen in der Den Haager Straße zwei Radständer, oder alternativ reflektierende Poller, aufgestellt werden. Diese sollen so zwischen dem dortigen Radweg und den Taxiparkplätzen stehen, dass kein rechtswidriges Parken auf dem Weg möglich ist, um den Kreisel zu versperren. Begründung: Regelmäßig staut es sich an dem Kreisel in der Den Haager Straße. Taxen und Reisebusse stehen oft sehr dicht an bzw. teilweise in der Ausfahrt des Kreisels der Brüsseler Straße. Dadurch kommen Busse nicht oder nur sehr schwer vorbei, sodass diese Probleme haben ihre planmäßigen Zeiten einzuhalten. Fahrgäste haben dadurch mit einer höheren Wartezeit und Fahrtdauer zu rechnen. Würde die Möglichkeit des unrechtmäßigen Parkens entfallen, wäre die Durchfahrt von Bussen am Kreisel gewährleistet. Die zugesagte Maßnahme des Magistrats (ST/1438 von 2018) hat zu keiner wahrnehmbaren Verbesserung der Situation geführt.
Inhalt
Antrag vom 02.01.2019, OF 812/1
Betreff: Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichen Vorgang: OM 2876/18 OBR 1; ST 1438/18
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die Durchfahrt der Busse am Kreisel der Brüsseler Straße/Den Haager Straße zu gewährleisten. Dazu sollen direkt neben den Taxiparkplätzen in der Den Haager Straße zwei Radständer, oder alternativ reflektierende Poller, aufgestellt werden. Diese sollen so zwischen dem dortigen Radweg und den Taxiparkplätzen stehen, dass kein rechtswidriges Parken auf dem Weg möglich ist, um den Kreisel zu versperren.
Begründung: Regelmäßig staut es sich an dem Kreisel in der Den Haager Straße. Taxen und Reisebusse stehen oft sehr dicht an bzw. teilweise in der Ausfahrt des Kreisels der Brüsseler Straße. Dadurch kommen Busse nicht oder nur sehr schwer vorbei, sodass diese Probleme haben ihre planmäßigen Zeiten einzuhalten. Fahrgäste haben dadurch mit einer höheren Wartezeit und Fahrtdauer zu rechnen. Würde die Möglichkeit des unrechtmäßigen Parkens entfallen, wäre die Durchfahrt von Bussen am Kreisel gewährleistet. Die zugesagte Maßnahme des Magistrats (ST/1438 von 2018) hat zu keiner wahrnehmbaren Verbesserung der Situation geführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Februar 2018OFOF 520/1Bussen die Durchfahrt am Skyline Plaza ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 2018OMOM 2876Bussen die Durchfahrt am Skyline Plaza ermöglichenDirektanregung
- 6. August 2018STST 1438Bussen die Durchfahrt am Skyline Plaza ermöglichenStellungnahme
- 2. Januar 2019Sie sind hierOFOF 812/1Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2019OMOM 4168Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichenDirektanregung
- 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 834Bussen die Durchfahrt am Kreisel der Brüsseler Straße ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme