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Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4167 entstanden aus Vorlage: OF 811/1 vom 02.01.2019

Betreff: Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle "Platz der Einheit" in der Nähe der Station "Festhalle/Messe" Der Magistrat wird aufgefordert, das Schild, welches Parken in der Bushaltebucht der Haltestelle "Platz der Einheit" in der Nähe der Station "Festhalle/Messe erlaubt, zeitnah entfernen zu lassen.

Begründung: In der Bushaltebucht der Haltestelle "Platz der Einheit" ist Parken werktags zwischen 09:00 Uhr und 20:00 Uhr mit Parkschein erlaubt. Dadurch können jedoch die Busse die Bushaltebucht nicht nutzen und blockieren während des Haltens einen Fahrstreifen, wodurch sich Rückstau bildet und vermehrt Abgase entstehen. Das Parken sollte daher dort nicht erlaubt sein. Abbildung 1: Parkender Pkw in der Haltebucht Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2019OFOF 811/1Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2019Sie sind hier
    OMOM 4167Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“
    Direktanregung
  3. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 840Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle "Platz der Einheit" der Nähe der Station "Festhalle/Messe"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_4167_2019Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“

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