Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Haltestelle "Platz der Einheit" in der Nähe der Station "Festhalle/Messe" Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert das Schild, welches Parken in der Haltebucht der Bushaltestelle "Platz der Einheit (Festhalle/Messe)" erlaubt, zeitnah entfernen zu lassen. Begründung: In der Bucht der Haltestelle "Platz der Einheit" ist parken werktags zwischen 9 - 20 Uhr mit Parkschein erlaubt. Dadurch können jedoch die Busse die Bucht nicht nutzen und blockieren während des Haltens einen Fahrstreifen, wodurch sich Rückstau bildet und vermehrt Abgase entstehen. Das Parken sollte daher dort nicht erlaubt sein. Abbildung 1: Parkender Pkw in der Haltebucht
Inhalt
Antrag vom 02.01.2019, OF 811/1
Betreff: Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle "Platz der Einheit" in der Nähe der Station "Festhalle/Messe"
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert das Schild, welches Parken in der Haltebucht der Bushaltestelle "Platz der Einheit (Festhalle/Messe)" erlaubt, zeitnah entfernen zu lassen.
Begründung: In der Bucht der Haltestelle "Platz der Einheit" ist parken werktags zwischen 9 - 20 Uhr mit Parkschein erlaubt. Dadurch können jedoch die Busse die Bucht nicht nutzen und blockieren während des Haltens einen Fahrstreifen, wodurch sich Rückstau bildet und vermehrt Abgase entstehen. Das Parken sollte daher dort nicht erlaubt sein. Abbildung 1: Parkender Pkw in der HaltebuchtBeratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2019Sie sind hierOFOF 811/1Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2019OMOM 4167Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle „Platz der Einheit“ in der Nähe der Station „Festhalle/Messe“Direktanregung
- 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 840Parkverbot in der Bushaltebucht der Haltestelle "Platz der Einheit" der Nähe der Station "Festhalle/Messe"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP