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Glasfaser für Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
72 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse des Austauschs mit Telekommunikationsanbietern zu prüfen und Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau zu berichten. Dies ist wichtig, um den flächendeckenden Ausbau des FTTH-Netzes in Nieder-Eschbach voranzutreiben.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und wie folgt zu berichten:

- Zu welchem Ergebnis hat der Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbietern geführt?

- Welche konkreten Maßnahmen wurden getroffen, um die Rahmenbedingungen für Investitionen in den Breitbandausbau zu verbessern und die entsprechenden Genehmigungsverfahren zu beschleunigen?

- Wann ist im Ortsbezirk Nieder-Eschbach als Randstadtteil mit dem flächendeckenden Ausbau des FTTH-Netzes (Fiber to the Home, also Glasfaser bis in die Wohnung) zu rechnen?

Begründung

In der Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 721, heißt es u. a.: "Eine moderne und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist ein entscheidender Standortfaktor. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen, steht der Magistrat daher bereits seit Jahren im intensiven Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbietern. Um die Rahmenbedingungen für Investitionen in den Breitbandausbau zu verbessern, wurden gemeinsam mit dem zuständigen Dezernat verschiedene Maßnahmen getroffen, um die entsprechenden Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. ...Von einem großen Telekommunikationsunternehmen bestehen konkrete Ausbauabsichten, bis 2026 ein für Frankfurt flächendeckendes FTTH-Netz (Fiber to the Home, also Glasfaser bis in die Wohnung) zu realisieren. Auch die Randstadteile finden hier Berücksichtigung. Für 2023 sollen rund 100.000 Haushalte an das FTTH-Netz angeschlossen werden."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022OFOF 143/15Glasfaser für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Mai 2022OMOM 2153Glasfaser für Nieder-EschbachDirektanregung
  3. 22. August 2022STST 1869Glasfaser für Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 24. März 2023STST 721Glasfaser für Nieder-EschbachStellungnahme
  5. 31. Mai 2023OFOF 237/15Glasfaser für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 16. Juni 2023Sie sind hier
    OMOM 4125Glasfaser für Nieder-Eschbach
    Direktanregung
  7. 18. September 2023Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 1888Glasfaser für Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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