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Glasfaser für Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFCDU
72 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau in Nieder-Eschbach zu prüfen und zu berichten. Ziel ist es, den flächendeckenden Ausbau des FTTH-Netzes bis 2026 voranzutreiben, um die digitale Infrastruktur zu verbessern.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und wie folgt zu berichten:

- Zu welchem Ergebnis hat der Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbieter geführt?

- Welche konkreten Maßnahmen wurden getroffen, um die Rahmenbedingungen für Investitionen in den Breitbandausbau zu verbessern, und die entsprechenden Genehmigungsverfahren zu beschleunigen?

- Wann ist im Ortsbezirk Nieder-Eschbach als "Randstadtteil" mit dem flächendeckenden Ausbau des FTTH-Netzes (Fiber to the Home, also Glasfaser bis in die Wohnung) zu rechnen?

Begründung

In der Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 721 heißt es u.a.: Eine moderne und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist ein entscheidender Standortfaktor. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen, steht der Magistrat daher bereits seit Jahren im intensiven Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbietern. Um die Rahmenbedingungen für Investitionen in den Breitbandausbau zu verbessern, wurden gemeinsam mit dem zuständigen Dezernat verschiedene Maßnahmen getroffen, um die entsprechenden Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. ... Von einem großen Telekommunikationsunternehmen bestehen konkrete Ausbauabsichten, bis 2026 ein für Frankfurt flächendeckendes FTTH-Netz (Fiber to the Home, also Glasfaser bis in die Wohnung) zu realisieren. Auch die Randstadteile finden hier Berücksichtigung. Für 2023 sollen rund 100.000 Haushalte an das FTTH-Netz angeschlossen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022OFOF 143/15Glasfaser für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Mai 2022OMOM 2153Glasfaser für Nieder-EschbachDirektanregung
  3. 22. August 2022STST 1869Glasfaser für Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 24. März 2023STST 721Glasfaser für Nieder-EschbachStellungnahme
  5. 31. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 237/15Glasfaser für Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 16. Juni 2023OMOM 4125Glasfaser für Nieder-EschbachDirektanregung
  7. 18. September 2023Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 1888Glasfaser für Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4125 2023 Die Vorlage OF 237/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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