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Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Vorlagentyp: OM
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4121 entstanden aus Vorlage: OF 692/2 vom 04.11.2018

Betreff: Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, die Sperrflächen in der Funckstraße an der Ecke zur Friedrich-Naumann-Straße vor der Kindertagesstätte zu entfernen. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, in Zusammenarbeit mit der Stadtbücherei (bezüglich des Bücherbusses), dem Straßenverkehrsamt und der FES (bezüglich des Schadstoffmobils) ein Konzept zu erarbeiten, wie die Sperrfläche außerhalb der Nutzungszeiten für den normalen Parkraum f reigegeben werden kann.

Begründung: Beschwerden aus der Gemeinde, dass es vermehrt zu Strafzetteln außerhalb der Nutzungszeiten des Bücherbusses oder des Schadstoffmobils gekommen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2018OFOF 692/2Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2019Sie sind hier
    OMOM 4121Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße
    Direktanregung
  3. 3. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 800Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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