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Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Sperrflächen in der Funckstraße / Friedrich-Naumann-Straße vor der Kindertagesstätte zu entfernen. 2. desweitern soll der Magistrat in Zusammenarbeit mit der Stadtbücherei (Bücherbus), dem Straßenverkehrsamt und der FES (Schadstoffmobil) ein Konzept erarbeiten, wie die Sperrfläche außerhalb der Nutzungszeiten für den normalen Parkraum freigegeben werden kann. Begründung: Beschwerden aus der Gemeinde, das es vermehrt zu Strafzetteln außerhalb der Nutzungszeiten des Bücherbusses oder des Schadstoffmobil gekommen ist.

Inhalt

Antrag vom 04.11.2018, OF 692/2

Betreff: Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Sperrflächen in der Funckstraße / Friedrich-Naumann-Straße vor der Kindertagesstätte zu entfernen. 2. desweitern soll der Magistrat in Zusammenarbeit mit der Stadtbücherei (Bücherbus), dem Straßenverkehrsamt und der FES (Schadstoffmobil) ein Konzept erarbeiten, wie die Sperrfläche außerhalb der Nutzungszeiten für den normalen Parkraum freigegeben werden kann.

Begründung: Beschwerden aus der Gemeinde, das es vermehrt zu Strafzetteln außerhalb der Nutzungszeiten des Bücherbusses oder des Schadstoffmobil gekommen ist.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2018Sie sind hier
    OFOF 692/2Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2019OMOM 4121Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-StraßeDirektanregung
  3. 3. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 800Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 27 · 26.11.2018
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 692/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 28 · 21.01.2019
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4121 2019 Die Vorlage OF 692/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Enthaltung:
FDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und Piraten

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen