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Buslinie 30 in Sachsenhausen erhalten und Elektrobusse einsetzen

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.01.2019, OM 4093 entstanden aus Vorlage: OF 1114/5 vom 29.12.2018

Betreff: Buslinie 30 in Sachsenhausen erhalten und Elektrobusse einsetzen Der Magistrat wird aufgefordert, die Buslinie 30 zwischen der Friedberger Warte und dem Lokalbahnhof in Sachsenhausen zu erhalten und die dort eingesetzten Dieselbusse sukzessive durch Elektrobusse zu ersetzen. Darüber hinaus erwartet der Ortsbeirat 5 vom Magistrat die Erarbeitung weiterer Konzepte zur Feinstaubminimierung in Frankfurt, die bei deren Verursachern, den Autofahrern mit Verbrennungsmotor und hohen Schadstoffemissionen, ansetzen, und nicht diejenigen weiter belasten, die auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen bzw. freiwillig auf den motorisierten Individualverkehr verzichten - beispielsweise durch eine gezielte finanzielle, konzeptionelle und strukturelle Förderung der E-Mobilität.

Begründung: Aufgrund der hohen Feinstaubbelastung und der deshalb in Frankfurt am Main drohenden Fahrverbote für Diesel-Pkws wurde, so war der Presse zu entnehmen, vom Verkehrsdezernat vorgeschlagen, die Buslinie 30 auf diesem Teilstück einzustellen. So nachvollziehbar diese Intention auch ist, so trifft sie dennoch in letzter Konsequenz die falsche Personengruppe - Berufspendlerinnen und Berufspendler ohne eigenen Pkw, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind und die Buslinie 30 zahlreich nutzen, um zur Arbeit zu kommen. Auch Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten sind hierbei betroffen. Für diese Personengruppe bedeutet die angedachte Regelung durch das nunmehr notwendige Umsteigen auf die Straßenbahnlinie 18 eine weitere Unbequemlichkeit, die wohl kaum zur Akzeptanzsteigerung des ÖPNV beitragen dürfte. Sinnvoller als die komplette Streichung der Buslinie 30 zwischen Friedberger Warte und Lokalbahnhof wäre es also, die bislang genutzten Dieselbusse durch die neu angeschafften und zukünftig anzuschaffenden Elektrobusse zu ersetzen und über weitere Abhilfe nachzudenken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Dezember 2018OFOF 1114/5Buslinie 30 in Sachsenhausen erhalten und Elektrobusse einsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Januar 2019Sie sind hier
    OMOM 4093Buslinie 30 in Sachsenhausen erhalten und Elektrobusse einsetzen
    Direktanregung
  3. 29. April 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 766Buslinie 30 in Sachsenhausen erhalten und Elektrobusse einsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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