Straßenreinigung Kasseler Straße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 20.04.2015, OM 4022 entstanden aus Vorlage: OF 670/2 vom 25.03.2015
Betreff: Straßenreinigung Kasseler Straße Der Magistrat wird gebeten, bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren die tatsächliche Fläche beziehungsweise Breite der Kasseler Straße ohne die angrenzenden Verkehrsflächen des ÖPNV zu berücksichtigen.
Begründung: Bewohner der Kasseler Straße haben sich beklagt, dass bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren auch die Verkehrsflächen des ÖPNV mit einberechnet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2015OFOF 670/2Straßenreinigung Kasseler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. April 2015Sie sind hierOMOM 4022Straßenreinigung Kasseler StraßeDirektanregung
- 20. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1034Straßenreinigung Kasseler StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats