Straßenreinigung Kasseler Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren die tatsächliche Fläche/Breite der Kasseler Straße ohne die angrenzenden Verkehrsflächen des ÖPNV zu berücksichtigen. Begründung: Bewohner der Kasseler Straße haben sich beklagt, dass bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren auch die Verkehrsflächen des ÖPNV mit einberechnet werden.
Inhalt
Antrag vom 25.03.2015, OF 670/2
Betreff: Straßenreinigung Kasseler Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren die tatsächliche Fläche/Breite der Kasseler Straße ohne die angrenzenden Verkehrsflächen des ÖPNV zu berücksichtigen.
Begründung: Bewohner der Kasseler Straße haben sich beklagt, dass bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren auch die Verkehrsflächen des ÖPNV mit einberechnet werden.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2015Sie sind hierOFOF 670/2Straßenreinigung Kasseler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. April 2015OMOM 4022Straßenreinigung Kasseler StraßeDirektanregung
- 20. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1034Straßenreinigung Kasseler StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung fraktionslos