Gemeinsame Sitzung von betroffenen Ortsbeiräten zum Thema beschleunigter Ausbau der A 5
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 beantragt eine gemeinsame Sitzung aller betroffenen Ortsbeiräte, um den beschleunigten Ausbau der A 5 zu erörtern. Dies ist notwendig, da der Ausbau erhebliche Auswirkungen auf das Stadtgebiet hat und viele Bürgerinnen und Bürger betrifft.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
In der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Stadt Frankfurt steht in § 4 Absatz 12 Satz 1: "Benachbarte Ortsbeiräte können sie gemeinsam betreffende Probleme in gemeinsamen
Sitzungen beraten."
Mit Verweis auf die Geschäftsordnung wird eine gemeinsame Sitzung aller betroffenen Ortsbeiräte einberufen, die von einem Ausbau der A 5 betroffen wären, sobald genauere Informationen bzw. die Machbarkeitsstudie vorliegen.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, erneut die Machbarkeitsstudie von der Autobahn GmbH anzufordern und in der Sitzung den Ortsbeiräten vorzustellen und zu erörtern.
Begründung
Ein beschleunigter Ausbau der A 5 hätte eine immense Auswirkung für das Frankfurter Stadtgebiet. Mehrere Ortsbezirke und Tausende von Mitbürgerinnen und Mitbürgern wären davon betroffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2023OFOF 784/6Gemeinsame Sitzung von betroffenen Ortsbeiräten zum Thema beschleunigter Ausbau der A 5Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE.
- 6. Juni 2023Sie sind hierOMOM 4013Gemeinsame Sitzung von betroffenen Ortsbeiräten zum Thema beschleunigter Ausbau der A 5Direktanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 2197Gemeinsame Sitzung von betroffenen Ortsbeiräten zum Thema beschleunigter Ausbau der A 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats