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Parkplatz Klinikum Maingau

Vorlagentyp: OM
125 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.03.2015, OM 3971 entstanden aus Vorlage: OF 754/3 vom 31.01.2015

Betreff: Parkplatz Klinikum Maingau Vorgang: ST 30/13 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie der aktuelle Sachstand bezüglich der Tiefgarage des Klinikums Maingau ist. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen erneuter Gespräche mit dem Träger des Krankenhauses nochmals die Möglichkeiten zu prüfen, ob anstatt eines reinen oberirdischen Parkplatzes die geplante Tiefgarage zur Schaffung von Parkplätzen für Anwohner im Umkreis des Krankenhauses (insbesondere westliches Gebiet Richtung Eckenheimer Landstraße) erweitert werden kann.

Begründung: In der Stellungnahme ST 30 führte der Magistrat aus, dass er darauf hinwirken wolle, dass die Außenanlage spätestens bis Mitte 2013 der Baugenehmigung entsprechend hergestellt oder andernfalls die Nutzung als Parkplatz beendet wird. Der Parkplatz ist allerdings immer noch unbefestigt. Offensichtlich sind die Bemühungen des Magistrates bislang ohne Erfolg gewesen. Diese Tatsache sollte jetzt Anlass sein, nochmals ein grundsätzliches Gespräch mit dem Träger des Krankenhauses und dem Eigentümer des Grundstückes zu führen. Das Thema Schaffung von Anwohnerparkplätzen gerade in diesem Quartier wird weitere Dringlichkeit erhalten durch die geplanten Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße und die dadurch wegfallenden Parkplätze (über 20 von 35 alleine in der Eckenheimer Landstraße). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2013STST 30Unbefestigter Parkplatz in der Mercatorstraße - Umweltgefahren vermeidenStellungnahme
  2. 31. Januar 2015OFOF 754/3Parkplatz Klinikum MaingauOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. März 2015Sie sind hier
    OMOM 3971Parkplatz Klinikum Maingau
    Direktanregung
  4. 8. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 125 WochenSTST 819Parkplatz Klinikum MaingauStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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