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Parkplatz Klinikum Maingau

Vorlagentyp: OFCDU
125 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

ST 30/13 Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Tiefgarage Klinikum Maingau? Im Rahmen erneuter Gespräche mit dem Träger des Krankenhauses nochmals die Möglichkeiten zu prüfen, a) anstatt eines reinen oberirdischen Parkplatzes b) die geplante Tiefgarage zu erweitern zur Schaffung von Parkplätzen für Anwohner im Umkreis des Krankenhauses (insbesondere Gebiet westlicher Richtung Eckenheimer Landstraße)? Begründung: Sachstand Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 30 Betreff: Unbefestigter Parkplatz in der Mercatorstraße - Umweltgefahren vermeiden Für die genannte Fläche an der Mercatorstraße liegt eine Baugenehmigung zur Herstellung von 99 Stellplätzen und Umgestaltung der Außenanlage vor. Der Bauherr, der Frankfurter Rotkreuz-Krankenhäuser e. V., hat die Nutzung als Parkplatz bereits aufgenommen, ohne die Baugenehmigung im Übrigen umgesetzt zu haben. Um die angespannte Parkplatzsituation in den umliegenden Straßen nicht noch weiter zu belasten, hat der Magistrat aus Ermessensgründen bisher auf die Einleitung von Verwaltungsmaßnahmen verzichtet. Der Magistrat wird jedoch darauf hinwirken, dass die Außenanlage spätestens bis Mitte 2013 der Baugenehmigung entsprechend hergestellt oder andernfalls die Nutzung als Parkplatz beendet wird. Der Parkplatz ist immer noch unbefestigt. Offensichtlich sind die Bemühungen des Magistrates bislang ohne Erfolg gewesen. Diese Tatsache sollte jetzt Anlaß sein nochmals ein grundsätzliches Gespräch mit dem Träger des Krankenhauses und Eigentümer des Grundstückes zu führen. Das Thema Schaffung von Anwohnerparkplätzen gerade in diesem Quartier wird weitere Dringlichkeit erhalten durch die geplanten Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße und die dadurch wegfallenden Parkplätze (über 20 von 35 alleine in der Eckenheimer Ldstr.

Inhalt

Antrag vom 31.01.2015, OF 754/3

Betreff: Parkplatz Klinikum Maingau Vorgang: ST 30/13 Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Tiefgarage Klinikum Maingau? Im Rahmen erneuter Gespräche mit dem Träger des Krankenhauses nochmals die Möglichkeiten zu prüfen, a) anstatt eines reinen oberirdischen Parkplatzes b) die geplante Tiefgarage zu erweitern zur Schaffung von Parkplätzen für Anwohner im Umkreis des Krankenhauses (insbesondere Gebiet westlicher Richtung Eckenheimer Landstraße)?

Begründung: Sachstand Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 30

Betreff: Unbefestigter Parkplatz in der Mercatorstraße - Umweltgefahren vermeiden Für die genannte Fläche an der Mercatorstraße liegt eine Baugenehmigung zur Herstellung von 99 Stellplätzen und Umgestaltung der Außenanlage vor. Der Bauherr, der Frankfurter Rotkreuz-Krankenhäuser e. V., hat die Nutzung als Parkplatz bereits aufgenommen, ohne die Baugenehmigung im Übrigen umgesetzt zu haben. Um die angespannte Parkplatzsituation in den umliegenden Straßen nicht noch weiter zu belasten, hat der Magistrat aus Ermessensgründen bisher auf die Einleitung von Verwaltungsmaßnahmen verzichtet. Der Magistrat wird jedoch darauf hinwirken, dass die Außenanlage spätestens bis Mitte 2013 der Baugenehmigung entsprechend hergestellt oder andernfalls die Nutzung als Parkplatz beendet wird. Der Parkplatz ist immer noch unbefestigt. Offensichtlich sind die Bemühungen des Magistrates bislang ohne Erfolg gewesen. Diese Tatsache sollte jetzt Anlaß sein nochmals ein grundsätzliches Gespräch mit dem Träger des Krankenhauses und Eigentümer des Grundstückes zu führen. Das Thema Schaffung von Anwohnerparkplätzen gerade in diesem Quartier wird weitere Dringlichkeit erhalten durch die geplanten Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße und die dadurch wegfallenden Parkplätze (über 20 von 35 alleine in der Eckenheimer Ldstr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2013STST 30Unbefestigter Parkplatz in der Mercatorstraße - Umweltgefahren vermeidenStellungnahme
  2. 31. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 754/3Parkplatz Klinikum Maingau
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. März 2015OMOM 3971Parkplatz Klinikum MaingauDirektanregung
  4. 8. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 125 WochenSTST 819Parkplatz Klinikum MaingauStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 39 · 12.02.2015
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 754/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 12.03.2015
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3971 2015 Die Vorlage OF 754/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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