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Zeitliche Befristung von Food-Trucks im Rennbahnpark

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Einsatz von Food-Trucks im Rennbahnpark zeitlich zu befristen, bis das sanierungsfähige Gebäude Gastronomieflächen bietet. Dies geschieht, um den Wünschen der Bürger nach einem Café mit Außengastronomie nachzukommen und um die Problematik von Müll und fehlenden sanitären Einrichtungen zu adressieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der Einsatz von Food-Trucks im Rennbahnpark temporär nur so lange gewährt wird, bis das Gebäude, das bestehen bleiben kann, saniert ist und Gastronomieflächen ausgewiesen sind.

Begründung

Obwohl auf dem Gelände des Rennbahnparks ein Gebäude erhalten bleiben kann und saniert wird, ist nicht mehr die Rede davon, einen Teil dieses Gebäudes für Gastronomie zur Verfügung zu stellen. Geplant sind lediglich saisonale Food-Trucks. Dies alles, obwohl im Bürgerbeteiligungsprozess eindeutig ein Café mit Außengastronomie gewünscht wurde. Saisonale Food-Trucks haben weder Tische und Bänke, die zum Verweilen einladen, noch haben sie Toiletten vorzuweisen. Die Problematik mit anfallendem Müll ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen. Ein Café mit Außengastronomie bis in die frühen Abendstunden dient als Treffpunkt der Menschen in Niederrad, es hat Toiletten vorzuhalten und zu reinigen, die dann auch der Bürgerschaft zur Verfügung stehen. Eine Reinigung ist dann auch nicht von der Stadtverwaltung zu gewährleisten und es gäbe noch Pachteinnahmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2023Sie sind hier
    OMOM 3969Zeitliche Befristung von Food-Trucks im Rennbahnpark
    Direktanregung
  2. 5. Mai 2023OFOF 788/5Zeitliche Befristung von Food-Trucks im RennbahnparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1670Zeitliche Befristung von Food-Trucks im RennbahnparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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