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Zeitliche Befristung von Food-Trucks im Rennbahnpark

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert eine zeitliche Befristung für den Einsatz von Food-Trucks im Rennbahnpark, bis das sanierungsbedürftige Gebäude für Gastronomieflächen genutzt werden kann. Dies geschieht, um den Wünschen der Bürger nach einem Café mit Außengastronomie nachzukommen und um die Problematik von Müll und fehlenden sanitären Einrichtungen zu adressieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, sich dafür einzusetzen, dass der Einsatz von Food-Trucks im Rennbahnpark temporär nur so lange gewährt wird, bis das Gebäude, das Bestehen bleiben kann, saniert ist und Gastronomieflächen ausgewiesen sind.

Begründung

Obwohl auf dem Gelände des Rennbahnparks ein Gebäude erhalten bleiben kann und saniert wird, ist nicht mehr die Rede davon, einen Teil dieses Gebäudes für Gastronomie zur Verfügung zu stellen. Geplant sind lediglich saisonale Food-Trucks. Dies alles, obwohl im Bürgerbeteiligungsprozess eindeutig ein Café mit Außengastronomie gewünscht wurde. Saisonale Food-Trucks haben weder Tische und Bänke, die zum Verweilen einladen, noch haben sie Toiletten vorzuweisen. Die Problematik mit anfallendem Müll ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen. Ein Café mit Außengastronomie bis in die frühen Abendstunden dient zum einen als Treffpunkt der Menschen in Niederrad, es hat Toiletten vorzuhalten und zu reinigen, die dann auch der Bürgerschaft zur Verfügung stehen. Eine Reinigung ist dann auch nicht von der Stadtverwaltung zu gewährleisten und es gäbe noch Pachteinnahmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2023OMOM 3969Zeitliche Befristung von Food-Trucks im RennbahnparkDirektanregung
  2. 5. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 788/5Zeitliche Befristung von Food-Trucks im Rennbahnpark
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1670Zeitliche Befristung von Food-Trucks im RennbahnparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 51
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3969 2023 Die Vorlage OF 788/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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