Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen

Vorlagentyp: OMErstellt: 09.02.2010Aktualisiert: 29.09.2022

6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3931 entstanden aus Vorlage: OF 596/1 vom 25.01.2010

Betreff: Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen Der Magistrat wird aufgefordert, das Verkehrsschild in Höhe der Europäischen Zentralbank (EZB) an der Gallusanlage, nach der Kreuzung Kaiserstraße, für Fahrzeugführer sichtbarer aufzustellen.

Begründung: Das Verkehrsschild wird von Masten so verdeckt, dass Verkehrsteilnehmer das Schild nicht rechtzeitig lesen und sich somit nicht rechtzeitig einspuren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. Januar 2010OFOF 596/1Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
9. Februar 2010Sie sind hier
OMOM 3931Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen
Direktanregung
10. März 2010Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 409Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).