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Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen

Vorlagentyp: OFCDU
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Verkehrsschild wird von Masten so verdeckt, so dass Verkehrsteilnehmer, das Schild nicht rechtzeitig lesen und somit sich nicht rechtzeitig einspuren können.

Inhalt

Antrag vom 25.01.2010, OF 596/1

Betreff:

Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, auf das Ordnungsamt einzuwirken, das Verkehrsschild höhe EZB an der Gallusanlage nach der Kreuzung Kaiserstraße für Fahrzeugführer sichtbarer aufzustellen!

Begründung:

Das Verkehrsschild wird von Masten so verdeckt, so dass Verkehrsteilnehmer, das Schild nicht rechtzeitig lesen und somit sich nicht rechtzeitig einspuren können.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 596/1Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Februar 2010OMOM 3931Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringenDirektanregung
  3. 10. März 2010Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 409Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 09.02.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3931 2010 Die Vorlage OF 596/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_596-1_2010 Verkehrsschild für Fahrzeugführer sichtbarer anbringen

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