Aufstellen von Abfallsammelbehältern
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3927 entstanden aus Vorlage: OF 770/10 vom 20.02.2015
Betreff: Aufstellen von Abfallsammelbehältern Vorgang: V 1229/15 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Abfallsammelbehälter auf dem Verbindungsweg parallel zur Jean-Monnet-Straße zwischen Hügelstraße und Kirschwaldstraße aufgestellt werden. Es sollten mindestens drei Behälter am Beginn, in der Mitte und am Ende des Wegs sein.
Begründung: Der Bereich gehört zu den vermülltesten Zonen in Eckenheim. Gleich zu Beginn des Wegs an der Hügelstraße befindet sich ein ehemaliges Kleingartengelände, das von der Stadt verkauft wurde. Das nun private Grundstück dient der illegalen Müllentsorgung und war Thema des noch nicht beantworteten Auskunftsersuchen vom 20.01.2015, V 1229, des Ortsbeirats 10. Im vorgenannten Antrag geht es um den Weg, der an diesem Grundstück beginnt und bis zur Kirschwaldstraße führt. Die Vermüllung dieses Wegstücks hängt vermutlich mit den veränderten Ernährungsgewohnheiten der Menschen zusammen. Nahrungsmittel und Getränke aus dem angrenzenden Supermarkt werden mitgenommen, unterwegs verzehrt und die Verpackungen auf den Weg, in die Anlagen, die Hecken und hinter den Zäunen entsorgt. Aber auch größere Abfälle (Sperrmüll) werden durch den defekten Zaun des Supermarkts in die Anlage geschafft. Gut platzierte Abfallbehälter könnten hier Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2015OFOF 740/10Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. Januar 2015VV 1229Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-StraßeAnfrage
- 20. Februar 2015OFOF 770/10Aufstellen von AbfallsammelbehälternOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015Sie sind hierOMOM 3927Aufstellen von AbfallsammelbehälternDirektanregung
- 4. Mai 2015STST 648Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-StraßeStellungnahme
- 11. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 687Aufstellen von AbfallsammelbehälternStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats