Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-Straße
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 648
Betreff: Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-Straße In dem bestehenden Vertrag ist die Nutzungsberechtigte zur Pflege und Sauberhaltung der vertragsgegenständlichen Grundstücke verpflichtet. Bei einer Ortsbesichtigung wurde nur eine geringfügige Verschmutzung des überlassenen Areals mit Müll festgestellt. Nach der Rodung der bislang eingezäunten Flächen beabsichtigt die Nutzungsberechtigte die regelmäßige Säuberung und Pflege des Areals im Sinne ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2015OFOF 740/10Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. Januar 2015VV 1229Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-StraßeAnfrage
- 20. Februar 2015OFOF 770/10Aufstellen von AbfallsammelbehälternOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015OMOM 3927Aufstellen von AbfallsammelbehälternDirektanregung
- 4. Mai 2015Sie sind hierSTST 648Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-StraßeStellungnahme
- 11. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 687Aufstellen von AbfallsammelbehälternStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab